Die Coronapandemie hat auch die neuen Bundesländer und Berlin nicht verschont. In jedem dieser Länder wurden und werden große Anstrengungen unternommen, Wege aus der Krise zu finden. Landespolitik und Unternehmen arbeiten dabei eng zusammen. WIRTSCHAFT+MARKT bat die Ministerpräsidenten der fünf neuen Länder um Erläuterungen, wie sie ihre Länder aus dem Tal der Krise und in eine hoffnungsfrohe Zukunft führen wollen. Lesen Sie den Beitrag von Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident des Freistaates Sachsen.
Die Corona-Pandemie hat rund um den Globus große wirtschaftliche Verwerfungen hervorgerufen. Auch bei uns sind die Auswirkungen enorm. Blickt man über die Landesgrenzen hinaus, ist dennoch klar: Deutschland ist bislang vergleichsweise gut durch diese Krise gekommen.
Zu tun hat das mit unserer wirtschaftlichen Stärke. Mit einer Bevölkerung, die den Ernst der Lage schnell erkannt hat und sich bis heute mehrheitlich verantwortungsvoll verhält. Zu tun hat das sicherlich auch mit einer entschlossenen und umsichtigen Politik im Bund und in den Ländern. Verantwortlichen, die auf die Wissenschaft hören. Und die wie wir dies in Sachsen sehr intensiv tun, immer wieder den Austausch suchen mit denen, die von den einschränkenden Maßnahmen betroffen sind.
Wir werden die ökonomischen Auswirkungen auch in Sachsen noch längere Zeit spüren. Es gibt dennoch gute Gründe, zuversichtlich zu bleiben. So hat der Bund ein gewaltiges Konjunkturprogramm beschlossen, das nicht zuletzt Unternehmen entlastet und stärkt. Darin sind viele wichtige und sinnvolle Maßnahmen enthalten. Richtig ist aber auch, dass es gilt, Maß zu halten und uns immer bewusst zu sein, dass der Staat mit solchen Programmen das Geld der Bürger ausgibt.
Ergänzt wird das Bundesprogramm durch ein milliardenschweres europäisches Wiederaufbauprogramm, von dem auch Sachsen profitiert. Helfen wird uns auch, dass wir endlich eine solide Rechtsgrundlage und eine Zukunftsperspektive für unsere Braunkohle-Regionen haben. Auch hier fließen Milliarden. Das eröffnet den Regionen einmalige Chancen für eine neue Gründerzeit.
Optimistisch stimmt mich vor allem, dass sich die Unternehmerinnen und Unternehmer bei uns nicht unterkriegen lassen. Dass sie Mut beweisen und gemeinsam mit ihren Beschäftigten die Dinge anpacken. Sachsen unterstützt und flankiert dies. Wir waren das erste Bundesland mit einem Hilfsprogramm für die Wirtschaft. Dieses haben wir mittlerweile ausgeweitet: Mehr als eine Milliarde Euro stehen für die Sicherung von Unternehmen und Beschäftigung bereit. Schwerpunkt ist ein Stabilisierungsfonds mit einem Volumen von bis zu 400 Millionen Euro. Damit wollen wir gerade den Mittelstand stärken. Wir greifen zudem jungen Startups unter die Arme, damit viel versprechende Projekte und Innovationen trotz Corona gedeihen können.
Wir haben in Sachsen ganz bewusst Vorsorge getroffen, um die Corona-Folgen abzumildern. So sorgen wir – gemeinsam mit dem Bund – auch dafür, dass unsere Kommunen trotz zu erwartender Steuerausfälle finanziell handlungsfähig bleiben. Denn nur so können sie weiter investieren und Aufträge vergeben, die gerade auch für die regionale Wirtschaft wichtig sind. All das sorgt für Wachstumsimpulse und Aufschwung.
Sachsen hat in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten große Herausforderungen gemeistert – und sich seit seiner Wiedergründung vor 30 Jahren wirtschaftlich unglaublich erfolgreich entwickelt. Dabei war die Ausgangssituation nach dem Mauerfall und der deutschen Wiedervereinigung alles andere als einfach. Auch deshalb bin ich voller Zuversicht, dass es uns gemeinsam gelingt, die aktuelle Bewährungsprobe zu bestehen.
