Bayreuth/Berlin, 6. Juni 2023. Mit dem vor wenigen Tagen in Kraft getretenen „Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende“ hat der Bundestag den Weg freigemacht, um in Planung befindliche Stromverbindungen künftig durch ein neues Genehmigungsverfahren deutlich zu beschleunigen. Die beiden Übertragungsnetzbetreiber TenneT und 50Hertz haben diese Option nun für ihr gemeinsames Erdkabelprojekt NordOstLink gezogen. Zusammen mit neuen Vorgaben beim Umwelt- und Artenschutz nimmt der Netzausbau das dringend notwendige Deutschlandtempo auf und macht einen großen Schritt in Richtung Energiewende.
„Die Gleichstrom-Erdkabel-Verbindung NordOstLink ist zentral für die Integration des enormen Offshore-Windkraft-Potentials der Nordsee ins deutsche Übertragungsnetz. Zusammen mit unserem Partner TenneT haben wir uns deshalb entschieden, die Beschleunigungspotenziale der neuen gesetzlichen Regelungen zu nutzen. Der NordOstLink wird so zu einem wichtigen Pilotprojekt. Die Energiewende braucht mehr Tempo, deshalb heißt es jetzt gemeinsam anpacken und pragmatische Lösungen finden“, sagt Stefan Kapferer, Vorsitzender der Geschäftsführung von 50Hertz.
Im vergangenen Jahr hat der Gesetzgeber für neue Leitungsprojekte, die von der Bundesnetzagentur genehmigt werden, ein verschlanktes Genehmigungsverfahren beschlossen. Nun hat er die Option geschaffen, dass das Präferenzraumverfahren auch auf bereits bestätigte Projekte wie NordOstLink angewendet werden kann. Das Präferenzraumverfahren bildet die erste Stufe des Genehmigungsverfahrens. Anders als bisher, suchen aber nicht die Vorhabenträger geeignete Räume für eine Erdkabelverbindung. Stattdessen entwickelt die Bundesnetzagentur einen fünf bis zehn Kilometer breiten Präferenzraum. In diesem planen die Vorhabenträger im nachfolgenden Planfeststellungsverfahren den grundstücksgenauen Trassenverlauf.
Dialog und Beteiligung bleiben zentral
Die Bundesregierung hat mit dem Präferenzraumverfahren sowie neuen Vorgaben für den Arten- und Umweltschutz die Weichen für ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren gestellt. TenneT und 50Hertz betonen, dass das neue Deutschlandtempo aber nicht zu weniger Beteiligung und Dialog führen soll. Beschleunigung werde nur funktionieren, wenn die Öffentlichkeit und insbesondere die Bewirtschafter betroffener Flächenweiterhin auf dem Weg „mitgenommen“ werden. TenneT und 50Hertz werden daher auch bei NordOstLink auf Dialog und auf eine Einbeziehung der Öffentlichkeit in die Planung setzen.
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