Konferenz der Ost-MPs: Chancen von Digitalisierung und KI für Ostdeutschland

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Unter Vorsitz des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, haben die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder auf ihrer 47. Regionalkonferenz am 27. Mai 2020 die Schwerpunktthemen 30 Jahre Deutsche Einheit und wirtschaftliche Folgen der Corona-Pandemie diskutiert. In diesem aktuellen Kontext stand auch ein Austausch zu den Chancen und Herausforderungen Ostdeutschlands in den Bereichen Wissenschaft und Forschung sowie Digitalisierung.

Die herausragende Bedeutung der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft hat sich in der Corona-Krise besonders deutlich gezeigt. Die Regierungschefin und Regierungschefs der ostdeutschen Länder forderten vor diesem Hintergrund von der Bundesregierung, die Zukunftsfähigkeit des Standortes Ostdeutschland mit einer flächendeckenden Initiative zu stärken. Sie hoben dabei die guten Voraussetzungen Ostdeutschlands als Standort für die Industrie und Wirtschaft 4.0 hervor und verwiesen auf bereits erfolgreiche Entwicklungen wie beispielsweise in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg sowie Zwickau im Bereich E-Mobilität, in Rostock im Bereich digitale Unterwassertechnik durch das Digital Ocean Lab und in Berlin durch die Entstehung der Siemensstadt 2.0. Die Regierungschefin und Regierungschefs der ostdeutschen Länder unterstrichen vor allem die Rolle der Künstlichen Intelligenz (KI) als eine Schlüsseltechnologie der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, digitalen und sozialen Entwicklung. Sie forderten von der Bundesregierung eine bessere Berücksichtigung Ostdeutschlands bei Ansiedlungen von KI-Institutionen, beim Ausbau der digitalen Infrastruktur, bei der Verteilung von Alexander von Humboldt-Professuren und der Ausgestaltung von Initiativen und Förderprogrammen, die mit ausreichend Mitteln ausgestattet sein sollten. Die Regierungschefin und Regierungschefs der ostdeutschen Länder betonten zudem, dass die Digitalisierungsprozesse auch durch entsprechende sozialstaatliche Maßnahmen begleitet werden müssen.

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