Am 1. September wählen die Bürger und Bürgerinnen den neuen Thüringischen Landtag. Eine richtungsweisende Entscheidung auch für die thüringische Wirtschaft. Deshalb hat Wirtschaft+Markt die Positionen der Parteien zu wichtigen wirtschaftspolitischen Themen in Thüringen abgefragt. Die Antworten auf die W+M-Wahlprüfsteine werden wir in den kommenden Wochen bis zur Wahl veröffentlichen.
W+M-Wahlprüfstein 3
Thüringen steht beim Digital-Ranking des Branchenverbandes BITKOM an letzter Stelle. Was muss für die Digitalisierung getan werden?
Es antworten:
Martin Henkel (CDU), Wirtschaftspolitischer Sprecher und Sprecher für Handwerk und Mittelstand der CDU-Fraktion
Andreas Schubert (Die Linke), Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion Die Linke
Diana Lehmann (SPD), Sprecherin für Arbeit, Wirtschaft, Tourismus, Rente und Familie der SPD-Fraktion
Thomas L. Kemmerich (FDP), Vorsitzender der FDP Thüringen
Olaf Müller (Bündnis90/Die Grünen), Sprecher für Haushalt und Finanzen, Wirtschaft und Wissenschaft sowie Tourismus der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Dieter Laudenbach (AfD), Sprecher für Wirtschaft der AfD-Fraktion
Steffen Schütz (BSW), Landesvorsitzender Thüringen Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit
Martin Henkel (CDU)
Hier die wesentlichen Statements von Ingo Flemming (CDU). Die ausführliche Antwort lesen Sie hier: (Link)
Auf Seiten des Landes müssen die Kompetenzen beim Thema Digitalisierung neu verteilt werden.
Beim Breitbandausbau muss konsequent auf hohe Geschwindigkeiten und Glasfaser gesetzt werden.
Nur 6,6 Prozent der Firmen haben schnelles Internet – damit ist Thüringen deutschlandweit Schlusslicht. Auch hier braucht es mehr Koordination – statt verschiedenen staatlichen Akteuren nur eine Stelle, die die Aufgabe gezielt angeht
Andreas Schubert (Die Linke)
Hier die wesentlichen Statements von Andreas Schubert (Die Linke). Die ausführliche Antwort lesen Sie hier: (Link)
Für die nächste Legislatur im Thüringer Landtag streben wir als Die Linke einen eigenen Digitalisierungsausschuss an.
Er soll sich unter anderem mit Fragen zur Verbesserung und Fortschreitung der digitalen Gesellschaft in Thüringen auseinandersetzen.
Beispielsweise zu schnellerem Ausbau von Breitband in ländlichen Regionen.
Diana Lehmann (SPD)
Hier die wesentlichen Statements von Diana Lehmann (SPD). Die ausführliche Antwort lesen Sie hier: (Link)
Es ist klar, dass Thüringen insbesondere im Bereich der Infrastruktur noch besser werden muss.
Mit dem Kompetenzzentrum Wirtschaft 4.0 wollen wir Unternehmen und ihre Beschäftigten weiter dabei unterstützen, die Chancen der Digitalisierung zu ergreifen.
Wir unterstützen Digitalisierungsvorhaben von kleineren und mittleren Unternehmen durch einen Digitalbonus mit bis zu 15.000 Euro.
Thomas L. Kemmerich (FDP)
Hier die wesentlichen Statements von Thomas L. Kemmerich (FDP). Die ausführliche Antwort lesen Sie hier: (Link)
Die zentrale Aufgabe der Digitalisierung erweist sich in Thüringen seit Jahren als permanentes Staatsversagen.
Die Digitalisierung muss zur Chefsache der künftigen Landesregierung werden.
Wir setzen auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau und eine Willkommenskultur für Telekommunikationsunternehmen, um Versorgungslücken zu schließen und die digitale Infrastruktur zu stärken.
Olaf Müller (Bündnis90/Die Grünen)
Hier die wesentlichen Statements von Olaf Müller (Bündnis90/Die Grünen). Die ausführliche Antwort lesen Sie hier: (Link)
Grundsätzlich braucht es den Aufbau einer echten digitalen Verwaltung in der alle Beteiligten direkten Zugang zu Verwaltungsaufgaben haben.
Wir brauchen verbindliche Konzeptionen für digitales Handeln.
Der Netzausbau bei Glasfaser muss beschleunigt werden.
Dieter Laudenbach (AfD)
Hier die wesentlichen Statements von Dieter Lauterbach (AfD). Die ausführliche Antwort lesen Sie hier: W+M-Parteien-Umfrage: Thüringen hat die Wahl. Dieter Laudenbach (AfD) – Wirtschaft und Markt (wirtschaft-markt.de)
Thüringen muss bei der Digitalisierung dringend aufholen, wollen wir im europäischen und internationalen Konzert auch in Zukunft noch eine Rolle spielen.
Doch sollten wir dabei Vernunft und Augenmaß bewahren und die Hebel nicht an den falschen Stellen ansetzen.
Im Bildungssystem darf die Konzentration auf digitale Fähigkeiten nicht dazu führen, dass grundsätzliche Fähigkeiten verloren gehen, bzw. gar nicht erst erworben werden.
Steffen Schütz (BSW)
Hier die wesentlichen Statements von Steffen Schütz (BSW) Die ausführliche Antwort lesen Sie hier: (Link)
In Thüringen gibt es weder eine innovative Digitalisierungsstrategie, noch ein Digitalkabinett. Das werden wir sofort ändern.
KMU haben häufig nicht die Ressourcen, Digitalstrategien umzusetzen. Hier wird unsere Wirtschafts- und Mittelstandspolitik ansetzen und echte Unterstützung anbieten.
Der Netzausbau muss massiv beschleunigt werden.