Bundeskanzler Olaf Scholz: Klimaschutz gelingt, wenn er unser Leben spürbar besser macht 

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In seiner Rede anlässlich des 13. Peterberger Klimadialogs verwies Bundeskanzler Schröder darauf , dass der Klimaschutz  nur dann erfolgreich sein, wenn er von einer breiten Mehrheit unserer Gesellschaften getragen wird.

“Das gilt für all unsere Länder. Anders ausgedrückt: Klimaschutz gelingt, wenn er unser Leben spürbar besser macht   durch eine moderne, bezahlbare Energieversorgung etwa, durch Windräder und Solaranlagen anstelle von rauchenden Schloten, durch Mobilität ohne Abgase.

Für Deutschland bedeutet das: 80 Prozent unseres Stromverbrauchs werden wir schon im Jahr 2030 aus erneuerbaren Energien beziehen. 50 Prozent der Wärme werden wir bis dahin klimaneutral erzeugen. Das sind die Wegmarken, die wir uns gesetzt haben.

“Auf dem G7-Gipfel haben wir Schritte zur Gründung des Klimaclubs noch in diesem Jahr vereinbart. Drei Ziele verspreche ich mir von einem solchen Zusammenschluss der Ambitionierten.

Erstens: Wir machen gemeinsam Tempo beim klimaneutralen Umbau unserer Industrien.

Hier sind wir noch nicht weit genug gekommen, weil alle fürchten, dass die eigenen Unternehmen zu den Nachbarn mit den laxeren Regeln abwandern. Aus diesem Dilemma kommen wir nur gemeinsam heraus, indem wir die internationale Kooperation in der Klimapolitik vertiefen, internationale Leitmärkte für klimafreundliche Technologien schaffen und das Vertrauen in die internationale klimapolitische Koordinierung stärken. So verhindern wir übrigens auch einen weltweiten Flickenteppich aus Zöllen und Einfuhrabgaben, einen Dschungel unterschiedlicher Standards und Messmethoden, strenger und weniger strenger Regeln.

Zweitens: Der Klimaclub schafft neue Märkte für klimafreundliche Produkte   zum Beispiel für grünen Stahl oder grünen Wasserstoff.

Wenn wir ähnliche Bedingungen schaffen, ein „level playing field“, dann fördert das Investitionen in neue Technologien. Einen solch verlässlichen, internationalen Rahmen zu setzen   das ist eine zentrale Aufgabe der Politik mit Blick auf den Klimaschutz.

Drittens: Wir bringen Nord und Süd, Industriestaaten, Schwellen- und sich entwickelnde Länder zusammen.

Der Klimaclub steht allen offen! Damit tatsächlich möglichst viele an Bord kommen, wollen wir diejenigen unterstützen, die   Stand heute   sonst nicht so schnell klimaneutral werden können.

Oft hakt es paradoxerweise gerade dort, wo Solar- und Windenergie sich dank guter geografischer Gegebenheiten eigentlich schon heute ganz ohne staatliche Förderung rentieren würden. Was aber fehlt, ist die Finanzierung. Finanzierungsmöglichkeiten müssen wir gerade für besonders verwundbare Länder und Bevölkerungsgruppen ermöglichen. Wir werden daher gemeinsam mit Entwicklungsbanken und dem Finanzsektor neue Investitionen auf den Weg bringen.”

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