Die Wirtschaft Ostdeutschlands braucht eine Zukunftsstrategie – Empfehlungen des Ostdeutschen Wirtschaftsforums OWFZUKUNFT 2021

In Vorbereitung des Ostdeutschen Wirtschaftsforum veröffentlicht Wirtschaft+Markt die zehn Empfehlungen des OWFZUKUNFT an die Politik in Bund und Ländern sowie an die Wirtschaft. Das Papier versteht sich als Grundlage für die Diskussion.

Deutschland befindet sich in einem Umbruch – Das ist die Chance für Ostdeutschland

Deutschland befindet sich in einem Umbruch – wirtschaftlich, gesellschaftlich und politisch. Die Digitalisierung umfasst immer mehr gesellschaftliche Bereiche und stellt die Unternehmen vor Herausforderungen, kann aber, vernünftig genutzt, zu enormen Produktivitäts- und Effizienzsteigerungen führen. Die Bekämpfung des Klimawandels, das wohl wichtigste Zukunftsthema jeder künftigen Bundesregierung, erzwingt zwar eine Anpassung der Produktionstechnologien wie auch der Produktionsstrukturen am Standort Deutschland, bietet aber gerade ostdeutschen Unternehmen auch neue Chancen. Die zur Bewältigung der aus demographischen Gründen erforderliche Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte mag zwar integrationspolitisch eine Herausforderung sein , kann aber auch einen Beitrag zur Überwindung verkrusteter Strukturen leisten. Aus Sicht des Ostdeutschen Wirtschaftsforums OWFZUKUNFT ist es notwendig, die kommenden Jahre dafür zu nutzen, Deutschland fit für die Zukunft zu machen. Für Ostdeutschland gilt dies nicht weniger als für Deutschland insgesamt. Ein „Weiter so“ oder ein Beharren auf liebgewonnen Routinen wird es nicht geben können.

Die anstehende Transformation aller Teile des wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Lebens wird häufig noch nicht in all ihren Facetten gesehen. Sie dürfte in ihren Wirkungen vergleichbar sein mit den Umbrüchen, die sich in Ostdeutschland nach 1990 ergeben haben – mit dem Unterschied aber, dass dieses Mal das ganze Land, wenn nicht die ganze Welt betroffen ist. Hilfen wie nach der Vereinigung kann Ostdeutschland deswegen nicht erwarten. Aber gerade die umfassende Dimension der Transformationsaufgabe gibt auch Anlass zu der Erwartung, dass Ostdeutschland die sich bietenden Chancen besser wahrnehmen kann als andere Regionen in Deutschland und anderswo: Zum einen kann man hierzulande von der „Transformationskompetenz“ profitieren, die die Menschen in den ostdeutschen Ländern in der Vergangenheit erworben haben und die auch bei den heute in Verantwortung stehenden Akteuren aufgrund ihrer Sozialisation stärker ausgeprägt ist als anderswo, zum anderen werden allerorten neue Strukturen entstehen (müssen), die nicht notwendigerweise an bestehende „Pfadabhängigkeiten“ anknüpfen müssen. In vielen Bereichen ist ein Neuanfang erforderlich, insbesondere in der Wirtschaft, und dabei zählt wenig, was in der Vergangenheit erreicht wurde. Dies ist eine Chance für Ostdeutschland. Den „Mut zum Vorsprung“ müssen die Menschen in den ostdeutschen Ländern, die heimische Wirtschaft und insbesondere die Politik aber auch mitbringen. Das Ostdeutsche Wirtschaftsforum wirbt daher ausdrücklich für einen Neuanfang in der Politik, der sich nicht an der Wahrung des Überkommenen ausrichtet, sondern die offensive und proaktive Gestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft in den Mittelpunkt stellt. Die anstehenden Wahlen zum Deutschen Bundestag, aber auch zu den Landtagen in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie dem Berliner Abgeordnetenhaus bieten unabhängig von ihrem Ausgang die Chance für einen solchen Neuanfang.

Jetzt die Voraussetzungen für die wirtschaftliche Zukunft Ostdeutschlands schaffen – Empfehlungen an Politik und Wirtschaft

Das Ostdeutsche Wirtschaftsforum sieht es nicht als seine Aufgabe an, eine umfassende Blaupause für die künftige Wirtschafts- und Strukturpolitik zu entwerfen. Vielmehr muss es darum gehen, jetzt die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Wirtschaft in den ostdeutschen Ländern sich in Zukunft gut entwickeln kann. Im Folgenden werden deshalb nur einige wenige Anknüpfungspunkte genannt, an denen sich die Politik des Bundes und auch der Länder, aber auch die Wirtschaft künftig ausrichten sollte. Grundgedanke dabei ist: Nicht Nachteilsausgleich, nicht „Nachbau West“ ist das Gebot der Stunde, sondern Besinnung auf die eigenen Fähigkeiten und Kompetenzen, denn nur daraus kann etwas Neues entstehen, das Ostdeutschland – so unsere feste Überzeugung – in eine bessere Zukunft führen kann.

Wo es um gemeinsame Interessen geht, sollten die ostdeutschen Länder an einem Strang ziehen. Kooperatives Verhalten statt Widerstreit der Interessen ist einer der wesentlichen Ansatzpunkte dafür, sich als Ganzes gut für die Zukunft aufstellen zu können.