Manuela Schwesig: „Gesundheit schützen und in die Zukunft investieren“

Die Coronapandemie hat auch die neuen Bundesländer und Berlin nicht verschont. In jedem dieser Länder wurden und werden große Anstrengungen unternommen, Wege aus der Krise zu finden. Landespolitik und Unternehmen arbeiten dabei eng zusammen. WIRTSCHAFT+MARKT bat die Ministerpräsidenten der fünf neuen Länder um Erläuterungen, wie sie ihre Länder aus dem Tal der Krise und in eine hoffnungsfrohe Zukunft führen wollen. Lesen Sie den Beitrag Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern.

Eigentlich wollten wir in diesem Jahr Jubiläum feiern: In den vergangenen 30 Jahren haben die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern eine Diktatur überwunden, einen tiefgreifenden Wandel von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft verkraftet, Arbeitsplätze geschaffen, das Land schöner und moderner gemacht – mit besten Chancen für die Zukunft. Man kann sagen: Wir können mit Krisen umgehen. Aber das Coronavirus konnten und können wir so wenig gebrauchen wie jede andere Region auf der Welt. Corona hat den Alltag der Menschen auf den Kopf gestellt. Viele Unternehmen sehen ihre Existenz bedroht und wissen nicht, wie lange die Krise noch dauern wird. Das Virus kostet Wachstum und Arbeitsplätze. Und es zwingt die Politik zu einem Spagat: Wir müssen die Gesundheit schützen, der Wirtschaft durch die Krise helfen und in die Zukunft investieren.

Mecklenburg-Vorpommern ist weniger vom Coronavirus betroffen als andere Bundesländer. Weniger Menschen haben sich angesteckt, weniger sind gestorben. Das liegt auch daran, dass alle mitgezogen haben. Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen haben strenge Einschränkungen und Schutzmaßnahmen akzeptiert. Für die Landesregierung ist es wichtig, ihr Vorgehen mit den Unternehmen, den Wirtschaftsverbänden, den Gewerkschaften und den Kommunen zu beraten. Früher als andere Bundesländer hat Mecklenburg-Vorpommern zudem einen MV-Schutzfonds aufgelegt, der Betrieben, aber auch Kulturschaffenden und sozialen Einrichtungen Überbrückungsmöglichkeiten für coronabedingte Einnahmeausfälle bietet. In der Krise ist das Land zusammengerückt.

Wir unterstützen große Unternehmen wie die Werften ebenso wie die vielen kleinen und mittelständischen Betriebe, die das Rückgrat der Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns bilden, ob im Tourismus, in der Lebensmittelproduktion oder in der Gesundheitswirtschaft. Wir wollen, dass alle Unternehmen und alle Arbeitsplätze gut durch die Krise kommen. Gleichzeitig halten wir an den Investitionen in den nächsten Jahren fest: vom Breitbandausbau über die beitragsfreie Kinderbetreuung bis zur Verbesserung der Finanzausstattung der Kommunen. Auch Zukunftstechnologien wie die Wasserstoffwirtschaft können mit Unterstützung des Landes rechnen. Der MV-Schutzfonds und die dafür notwendige Kreditaufnahme sind möglich, weil Mecklenburg-Vorpommern viele Jahre lang solide gewirtschaftet und seit 2006 keine neuen Schulden mehr gemacht hat. In der Krise ernten wir die Früchte guter Arbeit: Wir verbinden Krisenhilfe mit Zukunftsinvestitionen.

Dies alles aber setzt eines voraus: Alle müssen weiter vorsichtig sein. Mecklenburg-Vorpommern hat die Hauptsaison im Tourismus und den Start des neuen Schul- und Kitajahrs ohne einen großen Anstieg der Infektionszahlen bewältigt. Ende August können wir sagen: Wir haben Corona im Griff. Aber das Virus mit all seinen Gefahren ist immer noch da, und eine weitere Zeit strenger Einschränkungen wäre für den Alltag der Menschen schwer erträglich und für die Wirtschaft fatal. Es hängt von uns allen ab: Je besser wir uns im Alltag schützen, desto weniger Infektionen wird es geben. Desto normaler können wir leben, desto freier können wir wirtschaften. Wenn wir weiter aufeinander achten, die Regeln einhalten und zusammenhalten, dann können wir gestärkt aus der Corona-Krise herauskommen.