Bundesarbeitsminister Heil schlägt Sechs-Punkte-Plan für Braunkohleregionen vor

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Berlin. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat einen Sechs-Punkte-Plan für den Strukturwandel in Braunkohleregionen vorgeschlagen. Der SPD-Politiker brachte in einem Gastbeitrag für die Wirtschaftswoche einen Sonder-Bundesverkehrswegeplan ins Gespräch, der Straßen-, Schienen- und Digitalprojekte in den Regionen höher einstufen würde für eine zügigere Umsetzung, berichtet das Handelsblatt. „Wir müssen nicht nur für die mehr als 20.000 Menschen Perspektiven schaffen, die derzeit direkt in der Braunkohleindustrie in Deutschland Arbeit haben, sondern für die gesamten Regionen“, schrieb Heil. Für die Kohlekommission, die eigentlich „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ heißt, sind vier Bundesminister zuständig: Für die Kohlekommission, die eigentlich „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ heißt, sind vier Bundesminister zuständig: Peter Altmaier (CDU/Wirtschaft), Svenja Schulze (SPD/Umwelt), Hubertus Heil (SPD/Arbeit) und Horst Seehofer (CSU/Inneres und Heimat). Es brauche einen „nationalen Kraftakt“ – andernfalls drohten Strukturbrüche mit unkalkulierbaren Folgen. „Eine Politik, die mit Tatkraft und Realismus Perspektiven schafft, ist das beste Mittel gegen Populisten“, so Heil. Eine Kommission soll bis Ende des Jahres einen Ausstieg aus der Kohle ausarbeiten und Vorschläge für Finanzierung und Gestaltung des Strukturwandels in Regionen wie der Lausitz und dem Rheinischen Revier vorlegen. Mehr

Foto: Susie Knoll

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